Rechtliche Hinweise zur Website santsecu.lu

Das Ministerium für Gesundheit und soziale Sicherheit betreibt diesen Server, um der Öffentlichkeit den Zugang zu aktuellen Informationen zu ermöglichen. Wir bemühen uns, uns gemeldete Fehler zu korrigieren.

Das Ministerium für Gesundheit und soziale Sicherheit übernimmt jedoch keine Haftung für die auf dieser Website veröffentlichten Informationen:

• Das Ministerium für Gesundheit und soziale Sicherheit lehnt jede Haftung für die Nutzung der auf den Seiten dieser Website enthaltenen Informationen ab. Der Inhalt dient lediglich der Information. Er enthält Informationen, die nicht unbedingt vollständig, umfassend, korrekt oder aktuell sind. Bei Abweichungen zwischen den auf dieser Website veröffentlichten Texten und den Originaldokumenten gelten die Originaldokumente, wie sie im Mémorial veröffentlicht wurden.
• Die Website verweist manchmal auf externe Websites, auf die das Ministerium für Gesundheit und soziale Sicherheit keinen Einfluss hat und für die es jegliche Haftung ablehnt.
• Das Ministerium für Gesundheit und soziale Sicherheit übernimmt keine Haftung für eventuelle Schäden, die durch die Nutzung dieser Website an Ihrer IT-Ausstattung entstehen.
• Das Ministerium für Gesundheit und soziale Sicherheit lehnt jede Haftung im Falle einer Unterbrechung, auch einer vorübergehenden, des Betriebs dieser Website ab.

Die vorliegenden Haftungsausschlüsse dienen nicht dazu, die Anforderungen der geltenden Rechtsvorschriften zu umgehen oder die Haftung in Fällen auszuschließen, in denen diese gemäß den genannten Rechtsvorschriften nicht ausgeschlossen werden kann.

Jede Person, die die auf dieser Website angebotenen Informationen, Dokumente, Produkte, Software und verschiedenen Dienste (zusammenfassend die „Dienste“) nutzt, gilt als mit allen Bestimmungen und Hinweisen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen vertraut und hat diese akzeptiert.

„Organisation“ bezeichnet die Behörde, das Ministerium, die Verwaltung oder eine andere öffentliche Einrichtung, die allein oder gemeinsam mit anderen für diese Website verantwortlich ist.

Pflichten des Nutzers

Der Zugriff auf diese Website erfolgt über das Internet. Der Nutzer erklärt, sich der damit verbundenen Risiken bewusst zu sein und diese zu akzeptieren. Er muss sich durch eine geeignete und sichere IT-Konfiguration vor den Auswirkungen von Hackerangriffen schützen.

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer direkt oder indirekt im Zusammenhang mit dem Besuch dieser Website und der Nutzung ihrer Dienste sowie der Websites, auf die sie verweist, entstehen.

Die Nutzung der Website ist kostenlos.

Verwaltung von Cookies

Diese Website verwendet Client-Cookies, kleine Textdateien, mit denen Informationen über das Surfverhalten des Nutzers (Häufigkeit der Besuche, Dauer der Besuche, aufgerufene Seiten usw.) analysiert werden können.

Sie werden von der Website in einem dafür vorgesehenen Verzeichnis auf dem Computer des Nutzers abgelegt. Sie enthalten insbesondere den Namen des Servers, der sie geschrieben hat, eine Kennung in Form einer eindeutigen Nummer und ein Ablaufdatum. Die eindeutige Kennung ermöglicht es der Website, den Computer des Nutzers bei jedem Besuch wiederzuerkennen. Sitzungscookies werden vom Computer des Nutzers gelöscht, sobald seine Sitzung beendet wird. Persistente Cookies verbleiben jedoch noch 1 Monat nach Ende der Sitzung auf dem Computer des Nutzers.

Der Nutzer kann selbst entscheiden, ob der Webserver dieser Website Cookies auf seinem Computer speichern darf oder nicht. Er hat jederzeit die Möglichkeit, die Einstellungen seines Browsers so anzupassen, dass Cookies nicht akzeptiert und gespeichert werden. Außerdem kann er bereits gespeicherte Cookies jederzeit über den Browser löschen (siehe Cookie-Richtlinie)

Die Nutzung bestimmter Funktionen der Website kann eingeschränkt oder deaktiviert sein, wenn der Nutzer die Cookies der Website ablehnt. Es wird dem Nutzer daher empfohlen, seinen Browser so einzustellen, dass die Cookies der Website akzeptiert werden.

Änderung der Website

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg behält sich das Recht vor, diese Website ohne vorherige Ankündigung aus Gründen der Wartung, Aktualisierung oder aus anderen als notwendig erachteten Gründen weiterzuentwickeln, zu ändern oder auszusetzen. Der Staat des Großherzogtums Luxemburg kann insbesondere jederzeit alle oder einen Teil der auf der Website enthaltenen oder angebotenen Informationen und Dienste entfernen, hinzufügen, ergänzen oder präzisieren. Gegenüber dem Staat des Großherzogtums Luxemburg kann keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden im Zusammenhang mit solchen Änderungen geltend gemacht werden.

Allgemeine Haftungsbeschränkungen

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg bemüht sich nach besten Kräften, eine maximale Verfügbarkeit dieser Website zu gewährleisten. Er haftet jedoch nicht für den Fall einer vorübergehenden oder vollständigen Nichtverfügbarkeit der Website.

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg wird sich nach besten Kräften um die Sicherheit des IT-Systems bemühen.

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg wird sich nach besten Kräften um eine maximale Verfügbarkeit dieser Website bemühen.

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg wird sich nach besten Kräften um die Sicherheit des IT-Systems bemühen. Er kann jedoch nicht haftbar gemacht werden für Angriffe auf das IT-System oder für eine vorübergehende oder vollständige Nichtverfügbarkeit der Website.

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg wird sich nach besten Kräften um die Richtigkeit der auf der Website enthaltenen und in sozialen Netzwerken veröffentlichten Informationen bemühen. Er kann jedoch insbesondere nicht haftbar gemacht werden für das Versäumnis, eine Information oder ein Formular zu aktualisieren, für Fehler bei der Bedienung des Systems oder bei der Dateneingabe, für Ungenauigkeiten, Lücken in den bereitgestellten Informationen oder für eventuelle Fehler und Ungenauigkeiten. Das Ziel besteht zwar darin, korrekte und aktuelle Informationen aus verschiedenen Quellen zu verbreiten, doch kann der Staat des Großherzogtums Luxemburg das Risiko sachlicher Fehler nicht vollständig ausschließen. Keine der auf dieser Website veröffentlichten Informationen erhebt Anspruch auf Vollständigkeit oder stellt eine Verpflichtung seitens des Staates des Großherzogtums Luxemburg dar. Die Zusammenfassungen und Übersetzungen dienen lediglich zu Informationszwecken. Maßgeblich sind ausschließlich die im Mémorial (Amtsblatt des Großherzogtums Luxemburg) veröffentlichten Gesetzestexte. Die auf dieser Website enthaltenen Informationen sind allgemeiner Art. Die Informationen sind nicht auf persönliche oder spezifische Umstände zugeschnitten und können daher nicht als persönliche, fachliche oder rechtliche Beratung für den Nutzer angesehen werden. Wenn der Nutzer persönliche oder spezifische Beratung benötigt, muss er sich stets an die zuständigen Stellen der verschiedenen Behörden wenden.

Haftungsausschluss der Website

Die Haftung dieser Website ist ausdrücklich ausgeschlossen für alle direkten und indirekten Folgen:

• der mangelnden Kompatibilität zwischen dem angebotenen Dienst und den Geräten, Anwendungen, Verfahren oder Infrastrukturen des Nutzers oder Dritter;
• einer Sicherheitslücke, die vom Nutzer oder einem Dritten verursacht wurde, und ganz allgemein jeder Sicherheitslücke, die nicht direkt dieser Website zuzuschreiben ist;
• der Folgen von Fehlern und/oder Betrugsfällen, die vom Nutzer oder einem Dritten begangen wurden;
• einer möglichen Nichtverfügbarkeit oder Fehlfunktion der elektronischen Kommunikationssysteme oder -netze.

Links zu verbundenen Websites

Zur Erleichterung für die Nutzer kann diese Website Links zu anderen Websites enthalten, die für sie nützlich sein oder ihr Interesse wecken könnten. Der Staat des Großherzogtums Luxemburg und insbesondere die Behörde kontrollieren den Inhalt dieser Websites nicht systematisch. Sie können daher nicht für die auf diesen Websites dargestellten Inhalte haftbar gemacht werden, weder hinsichtlich ihrer Rechtmäßigkeit noch hinsichtlich der Richtigkeit der darin enthaltenen Informationen.

Geistiges Eigentum (Copyright)

Die Website, alle ihre Elemente (einschließlich des Layouts) sowie die Informationen und Dienste sind durch die Gesetze zum geistigen Eigentum und zum Urheberrecht geschützt.

Sofern nicht anders angegeben, gewährt der Staat des Großherzogtums Luxemburg keine Lizenz oder Genehmigung in Bezug auf die geistigen Eigentumsrechte, die er an dieser Website, ihren Elementen oder den Diensten besitzt. Darüber hinaus ist keine vollständige oder teilweise Vervielfältigung der Informationen oder Dienste in jeglicher Form und mit jeglichen Mitteln ohne vorherige schriftliche Genehmigung der Behörde gestattet.

Sofern nicht anders angegeben, ist der Nutzer berechtigt, die verfügbaren Dokumente und Informationen unter den folgenden Bedingungen einzusehen, herunterzuladen und auszudrucken:

• Die Dokumente dürfen nur für persönliche Zwecke, zu Informationszwecken und in einem streng privaten Rahmen verwendet werden;
• die Dokumente und Informationen dürfen in keiner Weise verändert werden;
• die Dokumente und Informationen dürfen nicht außerhalb der Website verbreitet werden.

Die Ihnen oben implizit oder explizit gewährten Rechte stellen eine Nutzungsgenehmigung dar und keinesfalls eine Übertragung von Rechten, Eigentumsrechten oder sonstigen Rechten in Bezug auf diese Website.

Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen können jederzeit ohne Vorankündigung geändert oder ergänzt werden, je nach den an der Website vorgenommenen Änderungen, der Entwicklung der Gesetzgebung oder aus jedem anderen als notwendig erachteten Grund. Es obliegt dem Nutzer, sich über die Allgemeinen Nutzungsbedingungen der Website zu informieren, wobei ausschließlich die online zugängliche aktualisierte Fassung als gültig gilt. Es ist möglich, dass sich die besonderen Allgemeinen Nutzungsbedingungen zwischen zwei Besuchen der Website ändern; es obliegt daher dem Nutzer, diese vor jeder erneuten Nutzung sorgfältig zu lesen.

Anwendbares Recht und zuständige Gerichte

Jeder Rechtsstreit im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Website und ihrer Dienste unterliegt luxemburgischem Recht und fällt in die ausschließliche Zuständigkeit der Gerichte des Großherzogtums Luxemburg.

Schutz personenbezogener Daten

Allgemeines

Die vom Nutzer übermittelten personenbezogenen Daten werden gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr verarbeitet.

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg erhebt keine personenbezogenen Daten, mit Ausnahme der IP-Adressen in den Webserver-Logs aus Sicherheitsgründen; die Einwilligung des Nutzers ist vor dem Besuch dieser Website nicht erforderlich.

Verantwortlich für diese Verarbeitungen ist die für diese Website zuständige Stelle.

Der Nutzer kann Beschwerden bezüglich des ihn betreffenden Datenschutzes über die jeweils zur Verfügung gestellten Kommunikationskanäle sowie bei der für die Datenverarbeitung verantwortlichen Stelle, in diesem Fall der für diese Website zuständigen Stelle, einreichen. Der Nutzer kann seine Beschwerde zudem beim Datenschutzbeauftragten des Gesundheitsministeriums über die folgende E-Mail-Adresse einreichen: dateprotection@mss.etat.lu. Der Nutzer kann sich darüber hinaus an die Nationale Datenschutzkommission mit Sitz in 15 Boulevard du Jazz, L-4370 Belvaux wenden.

Kontaktformular der Website

Die über das Kontaktformular der Website erhobenen personenbezogenen Daten werden von der zuständigen Stelle verarbeitet, um Ihre Anfrage zu bearbeiten.

Diese Informationen werden so lange gespeichert, wie es für die Verwaltung zur Erreichung des Verarbeitungszwecks erforderlich ist.

Der Empfänger Ihrer Daten ist die für die Bearbeitung Ihrer Anfrage zuständige Stelle. Bitte wenden Sie sich an die für Ihre Anfrage zuständige Stelle, um die Empfänger der in diesem Formular enthaltenen Daten zu erfahren.

Gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr haben Sie ein Recht auf Auskunft, Berichtigung und gegebenenfalls Löschung der Sie betreffenden Daten. Sie haben außerdem das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen.

Darüber hinaus können Sie, sofern die Verarbeitung Ihrer Daten nicht zwingend erforderlich ist, aus berechtigten Gründen Widerspruch einlegen.

Wenn Sie diese Rechte ausüben und/oder Auskunft über Ihre Daten erhalten möchten, wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle unter den im Formular angegebenen Kontaktdaten. Sie haben zudem die Möglichkeit, eine Beschwerde bei der Nationalen Datenschutzkommission mit Sitz in 1 Avenue du Rock'n'Roll, L-4361 Esch-sur-Alzette, einzureichen.

Mit dem Ausfüllen des Formulars erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen Ihrer Anfrage verarbeitet werden.

Verarbeitung im Zusammenhang mit der Verwaltung des Newsletters

Die bei der Anmeldung zum Newsletter dieser Website angegebene E-Mail-Adresse wird ausschließlich zum Zweck des Versands des Newsletters an einen Auftragsverarbeiter weitergegeben, insbesondere an das Unternehmen „Mailjet“ mit Sitz in Paris, Frankreich, das denselben gesetzlichen Verpflichtungen hinsichtlich des Schutzes personenbezogener Daten unterliegt. Um Missbrauch zu verhindern, muss der Nutzer seine Anmeldung bestätigen, indem er auf einen Link klickt, der an die angegebene E-Mail-Adresse gesendet wird.

Der Nutzer kann sich jederzeit über einen in jeder E-Mail enthaltenen Link oder durch Kontaktaufnahme mit dem für die Website verantwortlichen Organ abmelden. Die Speicherdauer der Nutzerdaten geht nicht über die Dauer der Anmeldung hinaus.

Verantwortlich für diese Verarbeitungen ist die für diese Website zuständige Stelle.

Verarbeitungen im Zusammenhang mit der Besucheranalyse

Bestimmte Daten bezüglich der Hardware und Software des Nutzers, die keine Rückschlüsse auf seine Identität zulassen, werden bei seinem Besuch auf der öffentlichen Website erfasst. Diese Erhebung dient ausschließlich dem Zweck, Besucherstatistiken (Browsertyp, Auflösung, ungefähre Standortangabe usw.) zu erstellen, um den Nutzern einen optimalen Service bieten zu können.

Die vollständige IP-Adresse des Nutzers wird in keinem Fall gespeichert. Es wird lediglich ein Teil der IP-Adresse gespeichert, um globale Statistiken zu erstellen, und es ist in keinem Fall möglich, einen Nutzer zu identifizieren.

Diese Daten werden in Europa in einer von einem Auftragsverarbeiter bereitgestellten Lösung gespeichert und gehostet, insbesondere bei der Firma Adobe Systems Inc., die als Auftragsverarbeiter denselben gesetzlichen Verpflichtungen hinsichtlich des Schutzes personenbezogener Daten unterliegt, und zwar für den Fall, dass solche Daten in Zukunft erhoben werden sollten.

Die Aufbewahrungsdauer der Daten überschreitet nicht den Zeitraum, der erforderlich ist, um die Entwicklung der Besucherzahlen in Abhängigkeit von der Entwicklung der Browser, der verwendeten Auflösungen oder anderer verfügbarer statistischer Daten zu beobachten.

Verantwortlich für diese Verarbeitungen ist die für diese Website zuständige Stelle.

Verarbeitung im Zusammenhang mit Online-Umfragen

Nutzerdaten werden auf freiwilliger Basis ausschließlich zum Zweck von Umfragen für staatliche Behörden erhoben. Darüber hinaus werden gleichzeitig technische Daten zur Messung der Besucherzahlen erhoben.

Die Aufbewahrungsdauer der Daten entspricht der Dauer der Umfrage zuzüglich einiger Wochen für die statistische Auswertung der Ergebnisse.

Diese Umfragen werden direkt auf der Website eines Auftragsverarbeiters durchgeführt, insbesondere auf surveygizmo.eu der Firma Widgix Limited mit Sitz in den Vereinigten Staaten. Die Daten werden in Europa gehostet. Dieses unterliegt denselben gesetzlichen Verpflichtungen hinsichtlich des Schutzes personenbezogener Daten, sofern die Umfragen für Nutzer aus der Europäischen Union bestimmt sind oder von diesen durchgeführt werden.

Die Verfahren zur Durchführung dieser Umfragen sind so gestaltet, dass keine Daten vorliegen, die eine Identifizierung des Nutzers als Person ermöglichen. Die Kombination von technischen Identifikationsdaten (IP-Adresse oder Informationen über den Browser oder das Gerät des Nutzers) und/oder Daten aus mehreren Umfragen kann nicht zu einer Identifizierung durch den Auftragsverarbeiter führen, der die Plattform betreibt.

Verantwortlich für diese Verarbeitungen und Empfänger der Daten ist die für diese Website zuständige Stelle, die die Umfrage in Auftrag gegeben hat.

Präsenz in sozialen Netzwerken

Moderationsrichtlinien

Jeder Nutzer, der der Community dieser Website in sozialen Netzwerken beitritt, verpflichtet sich, jegliche Form von Diskriminierung aufgrund von Rasse, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung, Alter, nationaler Herkunft, Behinderung, Familienstand oder beruflichem Status zu unterlassen.

Beleidigende, rassistische, sexistische oder anstößige Äußerungen haben in sozialen Netzwerken keinen Platz. Sie werden gelöscht und gemeldet.

Sprachen

In den sozialen Netzwerken kommuniziert diese Website hauptsächlich auf Französisch. Je nach Situation und Zielgruppe können Informationen auch in den beiden anderen Landessprachen sowie auf Englisch veröffentlicht werden.

Soweit möglich, werden alle Fragen/Kommentare in der Sprache des Nutzers beantwortet.